Allgemeine Geschäftsbedingungen der Human Vision AG (HV)

1. Geltungsbereich, Änderungsbefugnis, Vertragsinhalt, Wechsel des Vertragspartners

1.1 Die Human Vision AG erbringt alle Vermittlungsgeschäfte, Lieferungen und Leistungen für das HV-Portal, WebHosting, HV Server sowie für den HV E-Shop / Multichannel-Portal ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

1.2 HV ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von HV für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. HV verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

1.3 Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.

1.4 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.

1.5 Die unterschiedlichen HV-Dienstleistungen und Shop-Produkte ("Endkürzel") werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Unternehmen und Privatpersonen angeboten. Jede dieser Parteien hat unterschiedliche Bedingungen für das Angebot und den Verkauf der Produkte und Dienstleistungen.

1.6 HV kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.

2. Leistungspflichten

2.1 HV übernimmt keine Gewährleistung für die Erreichbarkeit der Online-Ansprechpartner. HV gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 90% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von HV liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. HV kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.

2.2 HV übernimmt keine Haftung für Aussagen / Informationen der Online-Gesprächspartner / Produktanbieter.

2.3. Für Inhalte und Aussagen zu den angebotenen Produkten und Dienstleistungen der Anbieter übernimmt HV keine Haftung.

2.4 Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist eine einmalige Datenkorrektur je Halbjahr sowie ein Datentransfervolumen von 0,5 Gigabyte im Tarif enthalten. Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe allen mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z. B. Mails, Download, Upload, Webseiten). Für die Feststellung des Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend Megabyte, ein Megabyte eintausend Kilobyte und ein Kilobyte eintausend Byte.

2.5 Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist für sämtliche E-Mail-Postfächer in einem Tarif ein Gesamtspeichervolumen von 2,5 Gigabyte enthalten.

2.6 Der Kunde wählt bei der Bestellung einen konkreten Tarif aus. Die Kombination verschiedener Aktions-Angebote ist nicht möglich.

2.7 Verzichtet der Kunde bei Bestellung auf Software, die HV zu einem Produkt ohne zusätzliches Entgelt anbietet, so räumt HV ihm die Option ein, diese Software bis spätestens 6 Monate ab seiner Bestellung nachzubestellen.

3. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten, Domainrückkauf, Subdomains

3.1 Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird HV im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. HV hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. HV übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

3.2 Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt.

3.3 Der Kunde ist verpflichtet, HV einen etwaigen Verlust seiner Domain unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Kunde den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, HV unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen von HV über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und HV das vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Kunden einzuräumen, wenn und soweit dies die Interessen des Kunden nicht unbillig beeinträchtigt.

3.4 Solange der Kunde selbst zu einer Domain noch keine Inhalte bereitstellt, ist HV berechtigt, eigene Inhalte wie Werbung für HV oder Dritte einzublenden.

4. Lizenzvereinbarungen, Urheberrecht

4.1 Der Kunde erhält von HV für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Wird der Kunde von HV für Mehrfachlizenzen des Programms autorisiert, so gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für jede einzelne dieser Lizenzen. Der Begriff "Programm" umfasst das Originalprogramm, alle Vervielfältigungen (Kopien) desselben sowie Teile des Programms selbst dann, wenn diese mit anderen Programmen verbunden sind. Ein Programm besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen Inhalten und den zugehörigen Lizenzmaterialien. Im übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Programmhersteller.

4.2 Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder, der dieses Programm nutzt, diese Lizenzvereinbarung einhält. Der Kunde darf das Programm gleichzeitig nur auf einem Rechner nutzen. Eine "Nutzung" des Programms liegt vor, wenn sich das Programm im Hauptspeicher oder auf einem Speichermedium eines Computers befindet. Ein Programm, das lediglich zum Zwecke der Programmverteilung auf einem Netzwerk-Server installiert ist, gilt als nicht genutzt.

4.3 Die von HV erhobenen Lizenzgebühren richten sich nach der Häufigkeit der Nutzung (zum Beispiel Anzahl der Benutzer), den Ressourcen (zum Beispiel Prozessorgröße) oder einer Kombination aus beidem. Wird der Zugriff auf ein Programm durch ein Lizenzverwaltungsprogramm gesteuert, dürfen Kopien erstellt und auf allen Maschinen gespeichert werden, die unter Kontrolle dieses Lizenzverwaltungsprogramms stehen, jedoch darf die Nutzung nicht die Gesamtzahl der zulässigen Benutzer oder Ressourcen übersteigen. Einige Programme, die zur Nutzung zuhause oder auf Reisen vorgesehen sind, dürfen auf einem primären und einem weiteren Computer gespeichert sein, jedoch darf das Programm nicht auf beiden Computern gleichzeitig aktiv benutzt werden.

4.4 Der Kunde darf Datensicherung nach den Regeln der Technik betreiben und hierfür die notwendigen Sicherungskopien der Programme erstellen. Sofern das Handbuch auf Datenträger vorliegt, darf es auf Papier ausgedruckt werden. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke von HV nicht verändern oder entfernen. Der Kunde ist nicht berechtigt, das Programm in anderer Weise als hierin beschrieben zu nutzen, zu kopieren, zu bearbeiten, zu übertragen, in eine andere Ausdrucksform umzuwandeln (Reverse-Assemble-Reverse-Compile) oder in anderer Weise zu übersetzen, sofern eine solche Umwandlung nicht durch ausdrückliche gesetzliche Regelungen unabdingbar vorgesehen ist. Er ist nicht berechtigt, das Programm zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen zu vergeben oder die Idee und Inhalte in irgend einer Form zu kopieren oder ein Programm mit ähnlichen Inhalten oder Funktionen selbst zu erstellen.

4.5 Der Kunde verpflichtet sich, keine ähnlichen Programme oder Dienstleistungen anzubieten. Soweit dem Kunden von HV ein zeitlich beschränktes Nutzungsrecht für die Programme oder Werbematerialien eingeräumt worden ist oder das Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet, hat der Kunde alle Datenträger mit Programmen, eventuellen Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen und Werbehilfen an HV zurück zu geben. Der Kunde löscht alle gespeicherten Programme, soweit er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung verpflichtet ist, von seinen Computersystemen. Die übrigen vertraglichen Nebenpflichten des Kunden gegenüber HV bestehen über eine eventuelle Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort.

4.6 Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die in Ziffer 4.1 bis 4.5 geregelten Pflichten verspricht der Kunde HV eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000,00, sofern keine höherer Schaden entsteht.

5. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung

5.1 HV ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.

5.2 Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch HV oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.

5.3 Der Vertrag wird, falls nichts anderes vereinbart ist, mit einer Laufzeit von 12 Monaten geschlossen. Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die vereinbarte Zeit oder Mindestlaufzeit, höchstens aber um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit oder Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird. HV ist bei Verträgen, die eine Laufzeit oder eine Mindestvertragslaufzeit von bis zu zwölf Monaten haben, berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende zu kündigen. Dies gilt auch, wenn der Vertrag sich um eine bestimmte Zeit verlängert hat. Ein auf unbestimmte Zeit laufendes Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. 5.4 HV ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung 5.5 Werden von Dritten gegenüber HV Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung gemäß Ziffer 9.2 geltend gemacht, ist HV berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren. 5.6 Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für HV insbesondere dann vor, wenn der Kunde · mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät, · schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 4., 9.1, 9.2, 10.1, 10.5 bzw. 10.8 geregelten Pflichten verstößt, · trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten sowie - sofern der HV E-Shop / Multichannel-Portal Gegenstand des Vertrages ist - die Inhalte seines Internet-Shops nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 10.6 geregelten Anforderungen genügen oder · schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt. 5.7 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt. 5.8 Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die Kündigung durch HV verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen. 5.9 Für den Fall, dass HV nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann, ist HV berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.

6. Preise und Zahlung

6.1 Die Preise sind Festpreise (Ausnahme siehe Nutzungs-/Geschäftsbedinungen für Fragesteller).

6.2 Soweit nicht die Hauptleistungspflicht, d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundentgelts betroffen ist, bestimmt HV die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen.

6.3 Im übrigen ist HV berechtigt, die Entgelte maximal einmal je Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. HV verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

6.4 Im Verzugsfall berechnet HV Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich und ist berechtigt, die Internet-Angebote / Präsenzen des Kunden, auch des Kunden des Wiederverkäufers, sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.

6.5 HV ist berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes die Entgelte für Waren oder Leistungen, die im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden, ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Umsatzsteuersatzes entsprechend anzupassen.

6.6 Soweit der HV E-Shop / Multichannel-Portal Gegenstand des Vertrages ist, werden die nutzungsunabhängigen Entgelte monatlich im voraus fällig. Die nutzungsabhängigen Entgelte werden mit Rechnungsstellung fällig. Andere Entgelte hat der Kunde im Voraus zu zahlen. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem jeweils bestellten Tarif (laut aktueller Leistungsbeschreibung), längstens jedoch auf zwölf Monate. Gesonderte Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Die Rechnung wird bei der Erstbestellung des Kunden per Mail zugestellt. Auf Wunsch erstellt HV darüber hinaus eine Jahresrechnung. Verlangt der Kunde eine Jahresrechnung und / oder die Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist HV berechtigt, hierfür jeweils (pro Rechnung und Postversand) EUR 3,00 zu verlangen. Bei Rücklastschriften berechnet HV eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 9,00 pro Lastschrift zzgl. der für HV angefallenen Bankgebühren. Ist in der jeweils gültigen Preisliste hierfür ein höherer Betrag genannt, berechnet HV diesen Betrag.

6.7 Ändern sich zu einem Zeitpunkt innerhalb des Abrechnungszeitraumes die Entgelte oder deren Bestandteile (z.B. Erhöhung der Umsatzsteuer), so erfolgt eine separate Abrechnung des Leistungszeitraumes vom Beginn des Abrechnungszeitraumes bis zum Änderungszeitpunkt und des Leistungszeitraumes vom Änderungszeitpunkt bis zum Ende des Abrechnungszeitraumes.

6.8 Wird das im Tarif enthaltene Datentransfer- / Änderungsvolumen in einem Monat überschritten, so ist HV berechtigt, den Kunden auf den Tarif umzustellen, bei dem ein entsprechendes Daten- / Änderungsvolumen enthalten ist. HV wird dem Kunden die Umstellung mitteilen. Der Kunde ist verpflichtet, ab diesem Zeitpunkt die für diesen Tarif in der gültigen Preisliste ausgewiesenen Entgelte zu zahlen. Vom Kunden für den alten Tarif im voraus entrichtete Beträge werden hierauf angerechnet. In allen übrigen Fällen wird HV Volumen für zusätzlichen Datentransfer im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen.

6.9. Der Kunde ermächtigt HV, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen.

6.10. HV ist berechtigt, die Aktivierung eines Links / Angebotes / Domain / Sub-Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.

6.11. Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

7. Freistellungsanspruch. HV wird den Kunden dann gegen alle Ansprüche verteidigen, die aus einer Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch HV in der Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden, und dem Kunden gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge übernehmen, wenn der Kunde HV von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich benachrichtigt hat und HV alle technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben. Vorgenannte Verpflichtungen von HV entfallen, wenn Ansprüche Dritter darauf beruhen, dass Hardware oder Programme geändert wurden oder zusammen mit nicht von HV gelieferter Hardware oder Programmen genutzt werden. Für Schäden oder Ansprüche, die im Rahmen der Angebote / Dienstleistungen des Kunden entstehen, haftet der Kunde selbst uneingeschränkt.

8. Haftung

8.1 Für Schäden haftet HV nur dann, wenn HV oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von HV oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von HV auf den Schaden beschränkt, der für HV bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.

8.2 Die Haftung von HV wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

8.3 Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.

9. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten, Links, Shop-Produkten oder Informations-/Beratungsgesprächen.

9.1 Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite und - sofern der HV E-Shop / Multichannel-Portal Gegenstand des Vertrages ist - in sein Shop-Angebot eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Bietet der Kunde Finanzdienstleistungen an, ist er selbst für die Einhaltung sämtlicher Gesetzte und Richtlinien bezüglich der Beratungs- und Dokumentationspflichten verantwortlich. Der Kunde stellt HV von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

9.2 Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse und - sofern der HV E-Shop / Multichannel-Portal Gegenstand des Vertrages ist - die Inhalte seines Internet-Shops nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde HV unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000,00 ( in Worten: fünftausend Euro).

9.3 HV ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen / Angebote des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 9.2 oder 10.6 unzulässig sind, ist HV berechtigt, den Tarif zu sperren. HV wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.

10. Pflichten des Kunden

10.1 Der Kunde sichert zu, dass die HV von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, HV jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von HV binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere · Name und postalische Anschrift des Kunden, · Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain, · Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Angebote sowie Name und Telefonnummer des verantwortlichen Beraters, falls der Kunde eigene Beratungsleistungen zur Verfügung stellt:

10.2 Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens einer Wochen abzuarbeiten. HV behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. Sollte der Kunde über einen Zeitraum von 1 Monat E-Mails / Anfragen / Bestellungen nicht bearbeitet haben, so ist HV berechtigt, diese Angebote / Links / Shop-Produkte zu deaktivieren. Der Kunde kann das betroffene Angebot erneut aktivieren lassen.

10.3 Shop-Angebote dürfen ausschließlich für die Abwicklung von Produkt-/Dienstleistungs-Verkehr verwendet werden. Es ist insbesondere strikt untersagt, Shop-Angebote als Speicherplatz für andere Dateien und Daten zu nutzen.

10.4 Der Kunde verpflichtet sich, von HV zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von HV nutzen, haftet der Kunde gegenüber HV auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von HV abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von HV oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm / jeden Link / Shio-Angebot auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme / Leistungen, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von HV erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.

10.5 Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist HV berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren.

10.6 Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite und - sofern der HV E-Shop / Multichannel-Portal Gegenstand des Vertrages ist - seinen Internet-Shop so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. HV ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. HV wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.

10.7 Der Kunde kann gegenüber HV schriftlich vorgeben, bis zu welcher Obergrenze ihm monatlich Datentransfervolumen eingeräumt werden soll. Besteht eine solche Vorgabe und wird diese Obergrenze erreicht, ist zusätzlicher Datentransfer im entsprechenden Monat nicht mehr möglich.

10.8 Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei HV abgelegten Präsenzen keine Chats zu betreiben, es sei denn, der Tarif des Kunden enthält einen von HV zur Verfügung gestellten Chat.

11. Datenschutz

11.1 HV erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Weitere Informationen sind online unter Datenschutzhinweise abrufbar.

11.2 Adress- und Negativdaten werden an andere Konzernunternehmen und eine zentrale Datei übermittelt, die von der Human Vision AG zum Zwecke des Schutzes aller Konzernunternehmen geführt wird. Anderen Konzernunternehmen werden diese Daten bei berechtigtem Interesse zweckgebunden zur Verfügung gestellt.

11.3 HV weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

12. Gerichtsstand, anwendbares Recht Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Mainz. HV ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von HV auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

13. Salvatorische Klausel

Falls einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden sollten oder dieser Vertrag Lücken enthält, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, welche Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht. Im Falle von Lücken gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vornherein bedacht.

Willkommen bei HV. Bitte lesen Sie sich diese Bedingungen genau durch, bevor Sie die Leistungen von HV über die Website human-vision.com (nachfolgend „Website“ genannt) in Anspruch nehmen. Durch eine Nutzung der Leistungen akzeptieren Sie diese Bedingungen und Sie binden sich an diese Bedingungen. Wenn Sie nicht mit diesen Bedingungen einverstanden sind, dürfen Sie die Leistungen von HV nicht nutzen.

1.                  Allgemeines, Nutzungsausschluss

HV stellt eine Online-Plattform (human-vision.com) zur Verfügung, über die Sie als registrierter Nutzer Fragen allgemeinen Inhalts an sogenannte „Experten“ stellen können. Soweit nichts Anderes nachfolgend erläutert wird, bestimmen Sie nach der Beantwortung Ihrer Frage selbst, ob und in welcher Höhe Sie an die Ihnen antwortenden Experten ein Entgelt bezahlen.

HV ist für die Inhalte von Fragen und Antworten der Experten nicht verantwortlich. Stellen Sie eine Frage, so kommt ein Vertrag insoweit ausschließlich zwischen Ihnen und dem Experten zustande. Näheres ist unter Ziff. 6 erläutert.

Nur Personen, die volljährig sind, ist die Registrierung und die Nutzung der Leistungen von HV und der Experten erlaubt.

2.                  Registrierung als Nutzer

Die Registrierung als Nutzer ist kostenlos. Die bei Ihrer Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Änderungen Ihrer angegebenen Daten müssen Sie unverzüglich an HV melden.

Sie bestimmen selbst über Ihren Nutzernamen und Ihr Passwort. Halten Sie unbedingt Ihren Nutzernamen und Ihr Passwort geheim, damit es niemandem möglich ist, unter Ihrem „Account“ Fragen an Experten zu stellen und Verbindlichkeiten (beispielsweise Zahlung von Entgelten an die Experten) einzugehen.

Sollten Sie den Verdacht haben, dass jemand ohne Ihre Zustimmung Ihren Account nutzt, so informieren Sie HV unter info@human-vision.com umgehend, damit der Account und Ihr Guthabenkonto unverzüglich gesperrt werden können. Für die von Ihnen zu vertretende Nutzung Ihres Accounts durch unautorisierte Personen bis zur Sperrung (z. B. aufgrund Überlassung oder fahrlässige Offenbarung Ihrer Zugangsdaten) sind Sie selbst verantwortlich.

3.                  Guthabenkonto

Sie können nur dann eine Frage an Experten stellen, wenn Sie zuvor einen Betrag, den Sie für die Beantwortung Ihrer Frage bezahlen wollen, genannt haben. Diesen Betrag müssen Sie vorab auf ein Guthabenkonto bei HV einbezahlt haben. Sie entscheiden selbst, welchen Betrag Sie für die Beantwortung Ihrer Frage bezahlen wollen und als Guthaben bei HV einzahlen. Sie können auch vorab einen höheren Betrag auf Ihr Guthabenkonto einzahlen, jede Zahlung ist jedoch auf einen maximalen Betrag in Höhe von EUR 200 beschränkt.

Die Zahlung Ihres Guthabens erfolgt über Kreditkarte oder PayPal. Sie geben uns den Betrag, den Sie auf Ihr Guthabenkonto einzahlen wollen und die entsprechenden Kreditkarteninformationen auf der hierfür vorgesehenen Eingabemaske bzw. über PayPal an. Sie müssen vor Veranlassung einer Zahlung nochmals diese über die entsprechende Funktion auf der Website bestätigen. Sobald Ihre Zahlung über Kreditkarte oder PayPal verifiziert ist, können Sie über die Website Fragen an Experten stellen. Wenn keine entsprechende Einzahlung erfolgt oder Ihr Guthabenkonto den Betrag, den Sie für die Antwort auf Ihre Frage bezahlen wollen, nicht mehr aufweist, können Sie keine Fragen an Experten stellen, Ihr Zugang zu dieser Funktion wird gesperrt. Der Zugang wird wieder freigegeben, wenn Sie über Ihre Kreditkarte oder PayPal Ihr Guthabenkonto aufgefüllt haben. Nach dem Einloggen in Ihr Benutzerkonto können Sie Ihr Guthaben auf der oberen Navigationsleiste der Website sehen.

Kündigen Sie Ihr Nutzer-Account (s. Ziff. 13), so erhalten Sie Ihr noch vorhandenes Guthaben über die von Ihnen bei Ihrer Zahlung angegebene Kreditkarte bzw. PayPal binnen 30 Tagen nach Kündigung erstattet. Zinsen für Ihr Guthaben fallen nicht an.

4.                  Ihre Fragen und Antworten

Beachten Sie bitte, dass Ihre Fragen auf der Website human-vision.com veröffentlicht und dann weltweit eingesehen werden können. Zugleich werden Sie als Fragesteller benannt, allerdings nur unter dem Pseudonym, das Sie für Ihren Account gewählt haben.

Beachten Sie unbedingt bei Ihren Fragen Ihre Verpflichtungen, die in Ziff. 12 näher beschrieben werden.

Sie sollten nie speziell auf sich bezogene Fragen („Ich habe folgendes Problem“), sondern immer allgemein gehaltene Fragen stellen, die keine Rückschlüsse auf Sie zulassen. Vermeiden Sie Angaben zu Ihrer Person, damit Ihre Anonymität und der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten gewahrt bleiben.

Beachten Sie, dass wir auch Antworten der Experten auf unserer Website veröffentlichen können. Auch deshalb sollten Sie die Grundsätze für Ihre Fragen unbedingt beachten.

5.                  Keine Beratungsverträge

Auch wenn Sie mit einem Experten einen Vertrag über die Beantwortung Ihrer Frage schließen (s. Ziff. 6), kommt hierdurch kein Beratungsvertrag im eigentlichen Sinne mit dem Experten zustande. Vielmehr handelt es sich um eine informatorische Auskunft, die nicht mit einer Beratung gleichgesetzt werden kann. Solche Auskünfte ersetzen keinesfalls eine eigentliche Beratung. Für eine solche sollten Sie sich stets mit einem entsprechenden Berufsträger einen gesonderten Beratungstermin vereinbaren. Beachten Sie, dass bei der Beantwortung allgemeiner Fragen es meist an einem Verhältnis fehlt, das den Experten zur Geheimhaltung oder beruflichen Verschwiegenheit verpflichtet. Sie sollten vermeiden, dass Sie Ihre Identität bei Ihren Fragen offenbaren, es sei denn, dass Sie einen separaten Beratungstermin vereinbaren, der über diesen Erstkontakt hinausgeht. HV wird Ihre Identität weder Experten noch anderen Nutzern offenbaren.

6.                  Vertragsschluss mit Experten

            Sie können eine Frage an Experten nur dann stellen, wenn Sie mit der Frage über die Funktion auf der Website einen bestimmten Geldbetrag zahlen wollen, wenn Sie mit der Antwort zufrieden sind und Ihr Guthabenkonto diesen Betrag aufweist.

            Sie können eine Frage in einem bestimmten Gebiet an alle betreffenden Experten stellen. Es können Ihnen dann mehrere Experten antworten. Es kommt aber nur dann ein Vertrag mit dem oder den Experten zustande, wenn sie für dessen/deren Antwort durch die entsprechende Funktion auf der Website einen Geldbetrag bezahlen (siehe hierzu Ziff. 8).

            Sie haben auch die Möglichkeit, den Experten, der Ihnen Ihre Frage beantworten soll, durch entsprechende Funktionen auszusuchen:

            Wenn Sie eine Frage an alle in Betracht kommenden Experten stellen, aber Ihnen zu dem gleichen Themengebiet schon einmal ein Experte geantwortet hat, können Sie über ein automatisches Dialogfenster bestimmen, ob Ihnen dieser Experte antworten soll. Sie können auch einen bestimmten Experten über die entsprechende Funktion auf der Website aussuchen oder in einer allgemeinen Frage angeben, dass ein bestimmter Experte Ihre Frage beantworten soll.

            Wenn Sie eine Frage zur Beantwortung durch einen bestimmten Experten über HV.com stellen, kann der Experte selbst entscheiden, ob er Ihnen antwortet; eine Verpflichtung hierzu besteht nicht. Antwortet Ihnen der Experte, so kommt ein Vertrag mit dem Experten erst dann zustande, wenn Sie die Antwort über die entsprechende Funktion auf der Website akzeptieren (d.h., den versprochenen Geldbetrag zur Zahlung freigeben).

            Wenn Sie die Antwort eines Experten akzeptieren, kommt nur ein Vertrag mit dem Experten, nicht aber zugleich ein Vertrag mit HV zustande.

            Bitte beachten Sie, dass auch bei dem Abschluss eines Vertrages mit Ihnen der Experte nicht für einen bestimmten Erfolg seiner Antwort haftet. Eine Antwort kann auch immer nur so gut sein, wie Ihre Frage dies zulässt und wie zutreffend Ihre Informationen für den Experten sind.

7.                  Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, Verträge, die Sie mit Experten über human-vision.com abgeschlossen haben, nach folgenden Bestimmungen zu widerrufen:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem (1) Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Experten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten des Experten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist über unsere Website, per Mail an info@human-vision.com, oder per Brief zu richten an Human Vision AG , Ausserhalb 69, 55276 Oppenheim, Deutschland.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie dem Experten die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie dem Experten insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung nicht jedoch vor Vertragsschluss, für den Experten mit dem Empfang bei HV.

Ende der Widerrufsbelehrung

Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen mit Experten auch, wenn der Experte mit der Ausführung der Dienstleistung (Beantwortung der Frage) mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese Beantwortung selbst veranlasst haben.

Schließen Sie als Unternehmer einen Vertrag mit einem Experten ab, so haben Sie kein Widerrufsrecht.

8.                  Zahlung einer Vergütung an den Experten

            Grundsätzlich sind Sie nicht verpflichtet, auf eine Antwort eines Experten eine Vergütung zu bezahlen. Sie selbst entscheiden, ob Ihnen die Auskunft des Experten eine Bezahlung wert ist. Sie sollten jedoch immer daran denken, dass eine Antwort, die Ihnen weiterhilft, entsprechend dem Betrag, den Sie für die Beantwortung der Frage angegeben haben, „belohnt“ werden sollte.

            Die Zahlung der Vergütung an den Experten erfolgt dadurch, dass Sie uns über die auf der Nutzeroberfläche vorgesehene Funktion die Beantwortung der Frage akzeptieren. Die Freigabe des Betrages müssen Sie nochmals über die Funktion auf der Website bestätigen, danach können Sie, vorbehaltlich des Bestehens eines Widerrufsrechts nach Ziff. 7 die Zahlung des Betrages nicht mehr rückgängig machen. HV zahlt dann die von Ihnen bestimmte Vergütung aus Ihrem Guthabenkonto an den Experten. In der Vergütung ist stets eine Umsatzsteuer enthalten. Wir haben mit den Experten vereinbart, dass ein bestimmter Betrag der Vergütung HV für die Plattform zusteht. Dabei richtet sich der entsprechende Betrag nach festgesetzten Kriterien, die Sie über den Expertenvertrag einsehen können.

            Es ist Ihnen auch möglich, über eine entsprechende Funktion einen zusätzlichen Bonusbetrag an den Experten zu bezahlen. Das setzt aber voraus, dass Ihr Guthabenkonto ein ausreichendes Guthaben ausweist.

            Bestimmte Berufsgruppen dürfen derzeit nur unter bestimmten Bedingungen kostenlos Fragen beantworten. Sie dürfen daher an Anwälte nur allgemeine Fragen richten, aber nicht zu ganz bestimmten konkreten Fällen Beratung erwarten (z. B. Abfassen oder Prüfung eines Vertrages, Prozessvertretung). Ähnlich ist es z. B. bei Ärzten und Tierärzten. Wenn der Experte Ihre Frage nach seinen berufsrechtlichen Regelungen nicht ohne Vergütung beantworten darf, wird er Sie hierauf in einer Antwort hinweisen und die Frage nicht beantworten. Es kommt dann natürlich kein Vertrag mit dem Experten zustande.

9.                  Haftungsregelungen für HV

Da ein Vertrag ausschließlich zwischen Ihnen und dem von Ihnen ausgewählten Experten zustande kommt und HV keinen Einfluss auf den Inhalt der Beantwortung Ihrer Fragen nimmt, haftet HV nicht für die Richtigkeit der Antworten.

Obwohl HV durch Stichproben prüft, ob Experten, die sich für die Beantwortung von Fragen über HV zur Verfügung stellen, die von ihnen angegebenen Zulassungen besitzen, haftet HV nicht für die Auswahl der Experten. Die Experten sind für Ihre Eignung und Ihre Angaben selbst verantwortlich.

Da HV nur eine Internetplattform zur Verfügung stellt, haftet HV grundsätzlich nicht für die Inhalte, die von den Nutzern und den Experten über die Plattform ausgetauscht werden und/oder auf der Website einsehbar sind. Dies gilt auch für ehrverletzende oder beleidigende Inhalte, strafrechtlich relevante Inhalte, oder bei der Verletzung von Rechten Dritter (z. B. Urheberrechtsverletzungen, Markenverletzungen usw.) durch die Kommunikation und Inhalte. Gleichfalls ist HV nicht verantwortlich für die Inhalte von Websites, auf die HV, die Nutzer oder die Experten durch Links oder auf andere Weise verweisen. HV wird jedoch entsprechende Inhalte von der Website .human-vision.com entfernen, wenn der konkrete Verdacht rechtswidrigen Inhalts besteht. Wenn Sie der Meinung sind, dass bestimmte Inhalte rechtswidrig sind, dann senden Sie eine Mail an info@human-vision.com.

Für die Kommunikationsmittel, mittels deren der Nutzer mit HV und/oder den Experten kommuniziert, ist HV nicht verantwortlich. Für einen Ausfall oder eine Störung dieser Kommunikationsmittel haftet HV daher nicht, es sei denn, HV hat den Ausfall oder die Störung schuldhaft verursacht. HV behält sich vor, den Zugang zur Website .human-vision.com vorübergehend zu beschränken, wenn Arbeiten am System erforderlich sind oder der Inhalt der Website geändert wird.

10.              Haftungsbeschränkungen von HV

Soweit HV ausnahmsweise selbst haften sollte, ist die Haftung von HV auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit von HV haftet HV nur bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (solche Pflichten, auf deren Einhaltung durch HV der Nutzer vertrauen durfte). Im Falle der Fahrlässigkeit ist die Haftung darüber hinaus auf den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden beschränkt. Die gesetzliche Haftung von HV im Falle der Verletzung von Leib und Leben bleibt unberührt.

11.              Haftung der Experten

Wenn kein Vertrag zwischen Ihnen und einem Experten zustande kommt, haftet der Experte nach den gesetzlichen Bestimmungen nur in Ausnahmefällen. Die gesetzliche Haftung der Experten ist meist auch eingeschränkt, wenn eine Auskunft kostenlos ist. Sie können generell keine Auskunft erwarten, die auf Sie zugeschnitten ist, und auf die Sie sich verlassen könnten. Holen Sie stets bei konkreten Problemen den Rat von Experten außerhalb der Website ein.

Beachten Sie, dass die Haftung der Experten, sollten diese ausnahmsweise haften, ebenfalls nach den Grundsätzen in Ziff. 10 beschränkt ist.

12.              Ihre Verpflichtungen

Sie dürfen durch Ihre Fragen und Beiträge nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, gegen die guten Sitten und diese Geschäftsbedingungen verstoßen. Insbesondere dürfen Sie keine Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Urheberrechte) verletzen, keine verfassungswidrigen, pornografischen und jugendgefährdende Inhalte verbreiten und keine Werbung betreiben, auch nicht durch Verlinkung mit anderen Websites. Ferner sind insbesondere ehrverletzende, verleumderische, herabwürdigende, rassistische Inhalte und solche Inhalte, die lediglich zum Zweck der Verbreitung weltanschaulicher, politischer oder religiöser Ziele dienen, unzulässig.

Sie haben in angemessenem Umfang dafür zu sorgen, dass Sie durch Ihre Kommunikation weder die Leistungen von HV noch die Leistungen der Experten oder anderer Dritter durch Computer-Viren, trojanische Pferde, Würmer oder dergleichen beeinträchtigen.

Verletzen Sie diese Pflichten schuldhaft, so sind Sie verpflichtet, HV von allen hieraus geltend gemachten Ansprüchen Dritter freizuhalten und HV alle hieraus entstehende Schäden, einschließlich angemessener Rechtsverteidigungskosten, zu ersetzen. Sollten aufgrund Ihrer Inhalte Ansprüche gegen HV geltend gemacht werden, werden wir Sie über E-Mail unverzüglich unterrichten.

Unabhängig von Ihrem Verschulden ist HV berechtigt, rechtswidrige oder gegen diese Bedingungen verstoßende Inhalte zu löschen.

13.              Sperrung, Kündigung

HV ist berechtigt, Ihren Zugang zu .human-vision.com zu sperren, wenn Sie gegen Ihre wesentlichen Pflichten aus diesen Geschäftsbedingungen oder gegen rechtliche Bestimmungen, verstoßen. HV kann auch zu einer Sperrung berechtigt sein, wenn Sie laufend Antworten der Experten nicht akzeptieren und HV hieraus den Schluss ziehen muss, dass Sie grundsätzlich nicht zur Zahlung auf eine Antwort bereit sind. Im Falle einer Sperrung sind Sie berechtigt, unverzüglich die Löschung Ihres Accounts zu verlangen.

HV ist ferner berechtigt, diese Vereinbarung mit Ihnen aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Ein wichtiger Grund kann auch dann vorliegen, wenn Sie einen HV zur Sperrung berechtigenden Grund gegeben haben.

Sie sind berechtigt, jederzeit ohne Angaben von Gründen durch Mitteilung an info@human-vision.com Ihren Account zu kündigen. HV ist berechtigt, Ihnen auch ohne Grund mit einer Frist von 30 Tagen zu kündigen.

Verbleibende Guthaben werden Ihnen im Fall der Kündigung binnen 30 Tagen ausgezahlt. Durch eine Kündigung werden Ihre bereits bestehenden Verpflichtungen aus ihren Rechtsverhältnissen mit Experten nicht berührt.

14.              Weitere Leistungen

Neben den in diesen Bedingungen beschriebenen Leistungen bietet HV weitere Leistungen an, deren Bedingungen und Funktion sich aus der Website .human-vision.com ergeben. Diese Leistungen können von HV jederzeit geändert oder eingestellt werden.

15.              Weitere bindende Bestimmungen

Ergänzend zu diesen Bedingungen gelten alle weiteren Bestimmungen, die ihrer Natur nach bindend sind. Hierzu gehören insbesondere die Datenschutzbestimmungen (Datenschutz und Sicherheit) und die Geschäftsbedingungen für das Weiterempfehlen von Experten.

16.              Änderung der Bestimmungen

HV ist berechtigt, die Bestimmungen dieser Bedingungen sowie der weiteren rechtlich verbindlicher Inhalte der Website .human-vision.com jederzeit zu ändern. Erfolgt jedoch eine Änderung zu Ihren Lasten, so werden wir Sie hierauf durch eine E-Mail zuvor hinweisen. Sie haben die Möglichkeit, dieser Änderung durch E-Mail an info@human-vision.com binnen 30 Tagen seit Zugang der Änderungsmitteilung zu widersprechen. Widersprechen Sie nicht rechtzeitig oder nutzen Sie die Leistungen von HV nach Erhalt der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten Bestimmungen als akzeptiert. Hierauf wird Sie HV gesondert in der Änderungsmitteilung hinweisen.

HV weist darauf hin, dass durch Änderungen des geltenden Rechts, gerichtliche oder behördliche Verfügungen eine sofortige Änderung der Bestimmungen erforderlich sein kann. In diesem Fall behält sich HV vor, die Änderungen mit sofortiger Wirkung umzusetzen. Hierauf wird HV Sie unverzüglich hinweisen. Sie können Ihren Account dann unverzüglich nach Ziff. 13 kündigen.

Widersprechen Sie der Änderung rechtzeitig, so bleibt das Recht von HV, Ihren Account durch eine E-Mail mit einer Frist von einer Woche zu kündigen, unberührt. Ein Guthaben wird Ihnen dann binnen 30 Tagen zurückbezahlt. Durch die Kündigung werden Ihre bereits bestehenden Verpflichtungen aus Rechtsverhältnissen mit Experten nicht berührt.

17.              Anwendbares Recht

Für diese Bedingungen gilt deutsches Recht. Für Verträge mit Experten gilt ebenfalls deutsches Recht.

18.              Unwirksame Klauseln

Sollten einzelne oder mehrere Klauseln dieser Bedingungen oder der weiteren vertraglichen Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit Ihres Rechtsverhältnisses mit HV im Übrigen nicht.

Urheberrechte:
Inhalt, Idee, Zusammenstellung, Struktur und Präsentation der Human Vision AG-Webseiten sind urheberrechtlich geschützt. Die Human Vision AG stimmt der Vervielfältigung und der Verbreitung der in der Rubrik "hv-angebote" enthaltenen Informationen und Bildmaterialien ausdrücklich zu.
Im übrigen ist die Vervielfältigung und Verbreitung von Informationen oder Daten (Text, Bild, Grafik, Ton, Video oder Animationsdateien), ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Human Vision AG untersagt. Dies gilt auch für die auszugsweise Vervielfältigung und Verbreitung.
Der Besucher der Human Vision AG-Webseiten unterwirft sich ausdrücklich diesen Urheberrechten. 

© Human Vision AG 1999 - 2010